Grenzen der Heimat

Die Schweiz und ihre Zuwanderungsinitiative

Hanspeter Schmutz Am 9. Februar 2014 hat die Schweizer Stimmbevölkerung mit 50,3 Prozent aller Stimmen und der Zustimmung von 17 der 26 Kantone die «Masseneinwanderungsinitiative» der SVP angenommen. Seither ist die politische und wirtschaftliche Schweiz daran, das Resultat dieser Abstimmung zu deuten und die Folgen im Verhältnis zu Europa zu klären. Aus christlicher Sicht stellen sich zusätzliche Fragen. Offensichtlich ist es an der Zeit, den Heimatbegriff und das Verhältnis der Schweiz zu Europa im Horizont des Reiches Gottes ganz grundsätzlich zu hinterfragen

 

Dank der angenommenen Initiative soll die Schweiz die Einwanderung mittels jährlicher Kontingente wieder selber steuern können. Dadurch wurde aber eine Säule der bilateralen Zusammenarbeit mit der EU – die «Personenfreizügigkeit» – zum Einsturz gebracht. Dieses Abkommen ist seit 2002 in Kraft. Damit erhalten Staatsangehörige der Schweiz und der EU-Mitgliedstaaten grundsätzlich das Recht, den Arbeitsplatz und den Aufenthaltsort innerhalb des Gebietes der Vertragsparteien frei zu wählen. Nach der Annahme der Initiative hat der Bundesrat nun drei Jahre Zeit, das Abkommen aufzukünden oder neu zu regeln.

Wer dafür und wer dagegen war

Die Motive der Zustimmung waren vielfältig. Gemeinsam war den Zustimmenden die Angst vor negativen Folgen der Zuwanderung. Die Einwanderung wurde nicht als Chance sondern vor allem als Bedrohung wahrgenommen. Die Risiken einer Ablehnung waren den Ja-Sagern gemäss der VOX-Befragung durchaus bewusst. 82 % nahmen das Risiko einer Kündigung der bilateralen Abkommen in Kauf. Das Argument, der eigene Wohlstand sei dadurch gefährdet, fiel erstmals in einer solchen Ab-
stimmung nicht auf fruchtbaren Boden. Rudolf Minsch, Chefökonom des Wirtschaftsdachverbandes Economiesuisse, «führt diese Nonchalance unter anderem auf die ausgezeichnete wirtschaftliche Verfassung der Schweiz»1 mit tiefer Arbeitslosigkeit und hohen Löhnen zurück.

Das Abstimmungsverhalten entsprach zunächst dem
üblichen Rechts-Links-Schema. Gemäss der VOX-Analyse folgten 95 % der SVP-Sympathisanten den Initianten und legten ein Ja ein, während sich nur 16 % der SP-Anhänger für das Anliegen erwärmen konnten. Auch die CVP-Anhänger lehnten deutlich ab (nur 34% Ja-Stimmen), wobei fast die Hälfte der Urne fernblieben. Immerhin 40% der FDP-Anhänger stimmten zu. Vermutlich gaben die Parteiungebundenen mit ihrer Zustimmung von 54% bzw. Personen, die selten an Abstimmungen teilnehmen (76 % Zustimmung), den Ausschlag zum knappen Ja.

Das Ja war wohl weniger ein Verstandesentscheid als ein Entscheid des Bauches und des Portemonnaies. So beteiligten sich «Stimmbürger mit geringem Bildungsniveau, tiefem Einkommen, eher geringem Interesse an der Politik und wenig Vertrauen in den Bundesrat»2 überdurchschnittlich an der Abstimmung und stimmten der Initiative mehrheitlich zu. «Personen, die im Monat weniger als 3000 Franken verdienen, stimmten mit 70% zu. Bei Personen mit einem Lohn von über 9000 Franken sank die Zustimmung auf 40 Prozent»3.

Vermutlich haben sich Jüngere (die mehrheitlich dagegen waren) tendenziell weniger an der Abstimmung beteiligt als Ältere, womit in dieser Frage die ältere Generation die unmittelbare Zukunft der Jungen bestimmen konnte. So stimmten 62% der 50- bis 59-Jährigen zu. Die Zustimmung der zehn Jahre Jüngeren und Älteren blieb unter 50%. Für den Publizisten Rudolf Strahm ein Hinweis darauf, dass sich die 50- bis 59-Jährigen besonders als Opfer des Verdrängungsprozesses im Arbeitsmarkt sehen. Diese Menschen fühlten sich «durch die Rekrutierung von jüngeren Fachkräften im Ausland besonders betroffen»4. In dieser Altersgruppe gebe es schon heute viele, oft gut qualifizierte Arbeitslose und Ausgesteuerte. Diese Menschen seien nicht typische «Abschottungsbürger» oder SVP-Anhänger. Sie hätten mit ihrer überdurchschnittlichen Beteiligung an der Abstimmung und ihrer Zustimmung «einfach ihre existenzielle Situation in ihr Stimmverhalten umgesetzt»5. Strahm regt in der Folge
einen «Inländervorrang» bei der zukünftigen Personal-
rekrutierung an.

Während die städtische Bevölkerung (ohne die Agglomerationen) eher ablehnend einlegte, haben «ländliche Regionen, kleinere und mittelgrosse Städte sowie das Tessin den Erfolg der Initiative mitbestimmt»6. Die Bevölkerungsmehrheit der Kantone in der welschen Schweiz lehnte sie durchwegs ab.
Gemäss der VOX-Analyse waren vor allem «Einstellungen zur Identität des Landes, zum Erhalt von Traditionen und zur Öffnung der Schweiz»7 stimmentscheidend.
Befürwortende nahmen eine grundsätzliche Abwehr-
haltung gegenüber der Zuwanderung ein (34% von ihnen sagten «Es gibt zu viele Ausländer»), dazu kamen Argumente wie Lohndruck sowie Wohnungs- und Verkehrsprobleme. Die Gegner der Initiative führten vor allem wirtschaftliche Nachteile (29%), die Unange-
messenheit der Initiative (20%) sowie negative Folgen für die bilateralen Abkommen mit der EU (16%) ins Feld.

Materielle Ängste mobilisierten vor allem die weniger privilegierten Stimmbürger. «Arbeiter und Angestellte, Landwirte, Selbständigerwerbende und Arbeitslose fühlten sich von offenen Grenzen besonders bedroht.»8

Kaum ins Gewicht fielen die ökologischen Folgeschäden einer «zügellosen Überbauung des Landes». Mit diesem Argument war vor allem die SVP in die Abstimmung gezogen. Nur 10% der Befragten nannten als Hauptmotiv für ihr Ja die «weiteren negativen Konsequenzen der Einwanderung»9, wozu in der Umfrage auch die Umweltschäden gerechnet worden waren.
Zudem gab es laut VOX-Analyse eine enge Verbindung zwischen dem Abstimmungsverhalten und dem Vertrauen in die Regierung. Dass diese mit Misstrauen
bedachte Regierung nun die praktische Umsetzung
der Initiative an die Hand nehmen muss, stimmt die
Befürworter der gesteuerten Zuwanderung wenig zu­versichtlich. Kommt dazu, dass der Wirtschaftsstandort Schweiz seit der Abstimmung verunsichert ist, weil man in diesen Kreisen gerne wissen möchte, wie es weitergeht.

Die Ergebnisse dieser Abstimmung liefern ein vielfältiges Psychogramm der Schweiz und werfen neben den
konkreten auch ganz grundsätzliche Fragen bezüglich
unserer Heimat auf. Ausgerechnet Europa zwingt uns also zu einer Standortbestimmung und – möglicherweise – auch zum Umdenken. Das aber ist nicht neu, es ist
im Gegenteil typisch für die Geschichte der Schweiz. Einige der wichtigsten Entwicklungen wurden uns von aussen aufgezwungen oder zumindest von aussen ermöglicht.

Die Schweiz ist das Resultat europäischer Entwicklungen
Der christliche Glaube – ein wichtiger Identitätsfaktor der Schweiz – wurde von römischen Soldaten, Klöstern und später ein zweites Mal von irischen Mönchen in unser Gebiet getragen.

Die Eidgenossenschaft entstand als Folge der Eröffnung des «Stiebenden Steges» in der Schöllenenschlucht. «Damit rückten die Bergbauern rund um den Vierwaldstättersee plötzlich ins Interesse der europäischen Politik»10. Im Schutze der Reichskrone und unter geschickter Ausnützung günstiger machtpolitischer Umstände schlossen 1291 Uri, Schwyz und Unterwalden ein «Schutz-und-Trutz-Bündnis zur Wahrung der eigenen Interessen».

Der zentralistische Nationalstaat wurde nach der Niederlage von 1798 gegen das französische Heer dem lockeren Bündnis der Eidgenossen von Napoleon aufgezwungen. Im Schatten europäischer Entwicklungen kam es nach jahrelangem Hin und Her 1848 zur Gründung des heutigen Bundesstaates. Im Vorfeld musste aber vorerst der Gegensatz zwischen der katholisch-konservativen Schweiz – die sich in einem geheimen Sonderbund mit Österreich und Frankreich zusammengetan hatte – und der reformiert-liberalen Schweiz geklärt werden.

Auch die Neutralität – und damit ein weiteres Identitätsmerkmal – war vor allem das Resultat europäischer Politik. Sie wurde den Eidgenossen auf eigenen Wunsch erstmals im Westfälischen Frieden (1648) zugestanden. Vorher hatten die Eidgenossen mit ihren gefürchteten Kampftruppen munter in europäischen Kriegen mitgewirkt. Dabei konnte es geschehen, dass sie sich auf dem Schlachtfeld auch mal direkt gegenüberstanden. Erst 1648 lösten sich die Eidgenossen auch juristisch vom Deutschen Reich. Auch nach dem Einschwenken auf einen neutralen Kurs engagierten sich eidgenössische Söldner weiter in den Heeren europäischer Mächte. So ist die eigentliche Geburtsstunde der Schweizer Neutralität auf den Wiener Kongress (1815) anzusetzen. Hier gaben die fünf damaligen Grossmächte Europa nach dem Ende der französischen Grossmachtgelüste eine neue Ordnung. Eine neutrale Schweiz passte gut in die Mächtekonstellation.
Seither ist es gelungen, die «bewaffnete Neutralität» der Schweiz zumindest äusserlich aufrecht zu erhalten. Im Ersten und Zweiten Weltkrieg half sie, fremde Truppen aussen vor zu halten, allerdings – im Zweiten Weltkrieg – auf Kosten einer verdeckten Zusammenarbeit mit beiden Seiten. Im anschliessenden Kalten Krieg schlug sich die Schweiz auf die westliche Seite und kämpfte – zumindest ideologisch – im Gleichschritt mit den westlichen Mächten gegen die Kommunisten. In der heute globalisierten Welt äussert sich die «Neutralität» neben allen positiven Beiträgen der Schweiz unter anderem auch in militärischen Geschäften mit Diktatoren und Unrechtsstaaten aller Art und – bis vor kurzem – im bedenkenlosen Annehmen von unversteuerten Geldern aus dem Ausland. Die damit verbundene Einmischung in den Steuerhaushalt der beteiligten Länder nahm man in Kauf.

Mythen und ihre Mischung aus Dichtung und Wahrheit
Scheinbar typisch schweizerische Merkmale wie unser Nationalstaat und die Neutralität sind also – bei näherem Hinsehen – das Resultat europäischer Entwicklungen. Der Blick auf die typischen Mythen der Schweiz führt zu ähnlichen Enttäuschungen. Politische Mythen haben im besten Fall einen wahren Kern. Im Verlaufe der Zeit gesellt sich zur Wahrheit aber immer mehr Dichtung, der Mythos wird entstellt und schliesslich zum Spielball von Ideologen. Den Mythos vom unabhängigen und neutralen Staat haben wir schon erwähnt. Es gibt aber noch weitere Mythen, die dem ideologischen Zugriff entzogen werden müssen.

Unter Christen beliebt ist der Mythos von der besonders christlichen Schweiz. Schliesslich haben die Eidgenossen ihren Bund auf dem Rütli vor Gott geschworen, unsere Bundesverfassung beginnt «im Namen Gottes» und die Schweiz trägt ein Kreuz im Wappen. Der Blick auf die Wappen unter anderem der skandinavischen Staaten oder das Lesen der im Mittelalter üblichen Schwurformeln holen uns rasch vom hohen Sockel herunter: Schwüre auf Gott waren damals sozusagen eine Garantie für die Qualität einer Abmachung. Der Widerhall am Anfang der Bundesverfassung ist aber für die heutige Zeit nicht mehr selbstverständlich. Unsere Landeshymne, die faktisch ein gesungenes Gebet ist, verdient eine Ehrenmeldung; sie verliert ihre Einmaligkeit aber spätestens im Vergleich mit den «christlichen» Hymnen gewisser afrikanischer Staaten. Wie auch immer: Über diese christlichen Bezüge dürfen wir uns freuen. Die entscheidende Frage ist aber, ob wir unsern Staat auf der Grundlage christlicher Werte weiterbauen, oder ob wir es akzeptieren, dass immer mehr «heidnisches» Gedankengut in die Gesellschaft einsickert. Abgesehen davon: Europa darf sich mindestens so sehr zu Recht «christlich» nennen wie die Schweiz11!

Wir sehen uns gerne als Wiege der Demokratie. Nun, diese Wiege steht bekanntlich in Griechenland – wenn auch nur als Herrschaft einer demokratischen Elite. Tatsächlich organisierten sich die drei Urkantone ursprünglich als landwirtschaftliche Genossenschaften mit militärischer Wehrbereitschaft. Dieser Genossenschaftsdemokratie standen aber bald die städtischen Orte mit ihren aristokratischen Strukturen gegenüber. Und die Untertanen der gemeinen Herrschaften erlebten unter den Eidgenossen vor allem Gemeinheiten und keine demokratischen Freiheiten; nicht umsonst wurde Napoleon zum Beispiel in der Waadt als Befreier gefeiert. Die demokratische Bewegung zwischen der ersten (1848) und der zweiten Bundesverfassung (1874) kann dann aber durchaus als Geburtsstunde der direkten Demokratie modernen Zuschnitts gesehen werden.
Unsere globalisierte Welt ist auf immer mehr europäische oder sogar globale wirtschaftliche und rechtliche Absprachen angewiesen. Das aber höhlt die direkte Demokratie zunehmend aus. Der mit der direkten Demokratie verbundene Föderalismus und die Gemeindeautonomie können die Fragen der Zeit auch innerhalb des Landes immer seltener sinnvoll beantworten. So wird der interkantonale Finanzausgleich – an sich eine geniale Einrichtung – immer häufiger in Frage gestellt. Die trotzig verteidigten kantonalen Unterschiede in der Gesetzgebung wirken oft wie Scheingefechte, weil die meisten Gesetze nur gesamtschweizerisch wirklich Sinn machen. Und die Finanzautonomie einer politischen Gemeinde liegt heute noch bei ca. 10% des Budgets, alles andere ist «von oben» vorgegeben.
Zweifellos, die Demokratie bleibt mit ihrer Gewaltenteilung die beste aller möglichen Staatsformen. Sie muss sich aber neuen – auch europäischen und globalen – Gegebenheiten anpassen, sonst wird sie zum Trugbild. Ein demokratisch gesinntes Europa ist für dieses Ansinnen ein guter Partner. Und vielleicht könnte dieses Europa ja sogar etwas von den Erfahrungen der Schweiz lernen!

Die multikulturelle Schweiz war, wie erwähnt, nie so geplant; sie ist das Resultat eines von den europäischen Mächten genähten Flickenteppichs. Und das merkt man bis heute. Immerhin ist diese Gemeinschaft politisch so strukturiert, dass sie zumindest äusserlich funktioniert. Besonnene Kräfte sehen die sprachregionalen kulturellen Unterschiede zu Recht sogar als Bereicherung. Trotzdem gilt: Schweizer sind wir vor allem dann, wenn unsere multikulturelle Fussball-Nationalmannschaft gewinnt oder wenn wir im Ausland die Vorzüge der Schweiz loben können. Die multikulturelle Zusammensetzung der Schweiz wäre aber eigentlich eine hervorragende Voraussetzung, um Menschen aus anderen Kulturen aufzunehmen, von ihnen zu lernen und sie zu integrieren in eine über die Jahrhunderte gewachsene Wertegemeinschaft. Die multikulturelle Schweiz ist wohl das verheissungsvollste Wunschbild der Schweiz.

Zum Schluss: So wie es aussieht steht die Schweiz wieder einmal vor einer wichtigen Weichenstellung. Richtigerweise arbeitet unser Bundespräsident Didier Burkhalter an der Grundsatzfrage für eine kommende Abstimmung: «Entweder die Stimmbürger bekennen sich zum bilateralen Weg – was in der einen oder anderen Form die Anerkennung der Personenfreizügigkeit einschliesst –, oder die bilateralen Verträge werden gekündigt, und die Schweizer Partizipation an Europas Binnenmarkt ist beendet12.» Jeder Staat hat das Recht, eigene Interessen gegen Chancen und Risiken einer neuen Lösung abzuwägen. Zumindest die Christen sollten sich beim Suchen dieser Lösung aber nicht von den Schalmeien politischer Ideologen und ihrem Missbrauch «unseren» Mythen verführen lassen. Als Angehörige einer «dritten Kultur» (siehe Kasten S. 24) sollten sie in der Lage sein, mutig und ohne Scheuklappen die Schweiz neu zu denken.

 

1  «Der Bund», 4.4.14
2 NZZ vom 3.4.14
3 «Der Bund» vom 4.4.14
4 «Der Bund» 6.5.14
5 dito
6 NZZ vom 3.4.14
7 dito
8 dito
9 «Der Bund» vom 4.4.14
10 Hanspeter Schmutz in Beat Christen (Hrsg.), «La Suisse existe», Jordi, Belp, 2011; S. 18
11  Immerhin glaubt laut dem «Eurobarometer» die Mehrheit der Menschen in den EU-Staaten an Gott und 72 Prozent sind Kirchenmitglieder (idea spektrum 22/14)
12 Daniel Binswanger im «Magazin» des Tages-Anzeigers vom 6. Mai 2014

 

Christen leben eine «dritte Kultur»

Wenn Christen sich mit ihrer Heimat beschäftigen, tun sie dies in der Gewissheit, dass ihre Sehnsucht nach «Heimat» in dieser Welt nicht gestillt werden kann. Es gibt nichts, das ihnen eine bleibende Heimat sein könnte: weder die Zugehörigkeit zu einer Gruppe, die vertraute Umgebung eines Dorfes, einer Region oder einer Stadt, noch die Sprache, gewohnte Bräuche und Rituale oder der Nationalstaat. Sie leben zwar in dieser Welt und damit auch in einer Familie, Region, Sprache und Kultur – ihre wirkliche Heimat ist aber das Reich Gottes, das durch Jesus Christus in diese Welt gekommen ist. Diese ewige Heimat wurzelt im Geschehen von Karfreitag und Ostermorgen und ist seither daran, sich zu entfalten. Ähnlich wie Missionarskinder (siehe auch Kasten S. 16), die gleichzeitig in zwei Kulturen aufwachsen und deshalb eine eigene Mischkultur kreieren müssen, sind Christen gerufen, eine dritte Kultur zu entwickeln, die zwischen der zeitlichen und der ewigen Heimat liegt. Weil sie schon jetzt die ewige Heimat erahnen, sind Christen gegenüber ihrer vorläufigen Heimat kritisch eingestellt. Die zeitliche Heimat kann ihnen nur dort ein Zuhause sein, wo der Same des Reiches Gottes schon Wurzeln geschlagen hat. Mitzuhelfen, dass dieser Same auch in der Schweiz gedeihen und wachsen kann, ist deshalb die beste Art, die vorläufige Heimat auch in der Schweiz zu lieben.

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