Transformation

Das glückliche Volk

Hanspeter Schmutz «Mitten in Europa lebt ein Volk, das sich selber regiert. Jeder Politiker – fast jeder – ist auch ein einfacher Bürger. Und jeder einfache Bürger kann mitentscheiden, wenn er will. 100’000 Ämter in Schul-, Kirch- oder in politischen Gemeinden wollen in diesem kleinen Land ständig besetzt sein.» So beginnt ein Kommentar von Janine Hosp1 über unser gelobtes und geliebtes Milizsystem.

Es geht dann aber bald schon etwas weniger märchenhaft weiter. Die Autorin weist darauf hin, dass diese Bürgerinnen und Bürger gar nicht mehr regieren wollen. Weil Regieren viel Arbeit bedeutet: «Die Geschäfte sind komplexer geworden und für Laien schwer zu durchdringen. Und regieren bedeutet heute auch wenig Geld, wenig Anerkennung, wenig Handlungsspielraum und letztlich wenig Macht.»

Der ungerechte Schlaf der Demokraten
Tatsächlich haben kleinere Gemeinden und auch Agglomerationsgemeinden – oft vielsagend «Schlafgemeinden» genannt – heute zunehmend Mühe, geeignetes Personal für dieses Regieren zu finden. So fanden im Kanton Aargau 2014 in 50 Prozent der Gemeinden so genannte «Stille Wahlen» statt: Wahlen ohne Auswahl.
Das ist nicht nur negativ zu sehen. Vermutlich lassen sich vor allem engagierte Menschen für solche Ämter aufstellen. Und eine stille Wahl macht die politische Zukunft für den Amtsträger – etwa den Gemeindepräsidenten – besser planbar. Aber der Demokratie-Gedanke bekommt mit diesem stillen Vorgehen zumindest einige Kratzer.

Besser als der Ruf
Auf der andern Seite bleiben jene Bürger, die sich in ländlichen Gebieten in eine Exekutive wählen lassen, genau so lang im Amt wie früher, wie eine Studie des Zentrums für Demokratie in Aarau gezeigt hat. Die Kolumnistin vermutet aber, dass dies wohl nicht immer aus freien Stücken geschieht. Sie belegt ihre Zweifel mit einem Bündner Beispiel: «Im bündnerischen Sumvitg etwa ingnorierte die Wählerschaft geflissentlich das Rücktrittsschreiben eines Gemeindevorstands und wählte ihn Anfang Juni erneut – mit einem Traumresultat.»
Die erwähnte Studie zeigt im Übrigen, dass es um die Attraktivität der Ämter besser bestellt ist, als dies die öffentliche Wahrnehmung vorgaukeln mag. Wer mal am Becher des Amtes gekostet hat, merkt, dass der Inhalt besser schmeckt als sein Ruf. Das kann ich als kommunaler Milizpolitiker besonders für die Exekutive bestätigen. Auch wenn der Spielraum klein und die Belastung hoch ist: der Einsatz lohnt sich. Ich konnte kaum je zuvor in kurzer Zeit so viele Entscheide beeinflussen und fäl-
len wie in meinem Amt als Gemeinderat.

Werteorientiert politisieren
Für christlich motivierte Politikerinnen und Politiker lohnt sich dieser Einsatz doppelt: Sie können so ihren Mitbürgerinnen und Mitbürgern gemäss dem christlichen Credo dienen und erst noch Prozesse auf den Weg bringen oder unterstützen, die für die Entwicklung der Gemeinde heilsam sind.
Voraussetzung ist allerdings, dass sie ihre christlichen Werte kennen und wissen, wohin sie mit ihrer Gemeinde gehen wollen2. Der Rest ist Überzeugungsarbeit – bei den Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat bzw. in den Kommissionen und bei allen, die von politischen Massnahmen betroffen sind. Das ist oft eine Geduldsprobe – und somit die Schulung einer christlichen Tugend.
Im Weiteren braucht es eine Verwaltung, die mitzieht und die Entwicklungen angemessen unterstützt. Und schliesslich geht es nicht ohne zumindest einige Einwohnerinnen und Einwohner, die bereit sind, werteorientierte Entwicklungen im Dorf oder in der Stadt in einzelnen Projekten tatkräftig zu unterstützen.
Ja, es gibt sie noch, die glücklichen Gemeinden mitten in Europa. Dieses Glück ist aber heute alles andere als selbstverständlich. Es braucht dazu den Einsatz aller, die das Gute fördern und nicht nur darüber reden möchten.

1  «Der Bund» vom 30.6.16
2  Gute Hinweise dazu finden sich auf www.dorfentwicklung.ch, u.a. mit dem werteorientierten Gemeindebarometer.

 

Hanspeter Schmutz ist Publizist und Leiter des Instituts INSIST
hanspeter.schmutz@STOP-SPAM.insist.ch

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