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Transformation

Dazwischen stehen

Hanspeter Schmutz Zu den Grundwerten der werteorientierten Gemeindeentwicklung gehört das Fördern der Gemeinschaft. Das tönt selbstverständlicher als es ist. Denn wo Menschen zusammenleben und zusammen arbeiten, gibt es Konflikte.

Wer eine Gemeinschaft fördern will, muss deshalb bereit sein, Konflikte anzusprechen und nach «befriedigenden» Lösungen zu suchen. Vier Beispiele dazu.

Das politische Tagesgeschäft
Ein schönes Übungsfeld dafür ist die politische Arbeit in Kommissionen, in der Exekutive und an der Gemeindeversammlung.
Eine Gemeinderatssitzung ist vergleichbar mit der Sitzung eines Verwaltungsrates: Im Rat werden Geschäfte diskutiert, die vorher von der Verwaltung gut vorbereitet worden sind. Wenn es um das eigene Ressort geht, ist man in der Regel schon in der Vorbereitung mitbeteiligt. Hie und da schlägt man auch etwas ganz Neues vor. Im Rat wird das Geschäft dann – nach einer mehr oder weniger heftigen Diskussion – genehmigt, abgelehnt oder zurückgewiesen.
Und mindestens zwei Mal im Jahr sitzt der Gemeinderat in der Gemeindeversammlung den Bürgerinnen und Bürgern Auge in Auge gegenüber. In der Hoffnung, von der Basis die Zustimmung für die Jahresrechnung, das Budget und für kostspielige Geschäfte zu erhalten. Bei grösseren Gemeinden wird in diesem Prozess noch ein Parlament dazwischengeschaltet. In diesem anspruchsvollen Prozess der direkten Demokratie muss der Gemeinderat unterschiedliche Interessen, Deutungen und Charaktere unter einen Hut bringen.

Konflikte in der Verwaltung
Eine gute Verwaltung ist das A und O für das Funktionieren einer Gemeinde. Auch hier ist mit Konflikten zu rechnen. Die Abteilungsleiter und ihr Personal wollen von der politischen Seite her ernst genommen und wertgeschätzt werden. Manchmal kommt es auch zu verwaltungsinternen Machtspielen. Wenn diese Dinge nicht angesprochen werden, kann das die Arbeit des Gemeinderates erschweren oder sogar lähmen.
Im Kanton Bern gibt es für Verwaltungsangestellte professionelle Mediationsangebote. Zwei Betroffene können so ihre Schwierigkeiten besprechen und Lösungen ins Auge fassen. Manchmal bleibt es aber dabei, dass die Beteiligten aneinander vorbeireden. Ein Befreiungsschlag kann die folgende Massnahme sein: Der politisch zuständige Gemeinderat wird bewusst schon in einer frühen Phase zu Vorbesprechungen der Abteilungsleiter eingeladen, die sein Ressort betreffen. So lernt er die unterschiedlichen Positionen von Anfang an aus erster Hand kennen und muss diese nicht später in mühsamer Kleinarbeit nachrecherchieren. Die zusätzlich benötigte Zeit wird auf diese Weise mehr als nur eingespart. Zudem gehen die Beteiligten bei Anwesenheit des politisch Zuständigen oft sorgfältiger miteinander um.

Den Graben zwischen der Exekutive und der Bevölkerung überwinden

Unterschiedliche Auffassungen zwischen dem Gemeinderat und der Bevölkerung sind eine weitere Konfliktlinie. Wenn sich der Gemeinderat etwa für ein flächendeckendes Tempo-30-Konzept erwärmen kann, ist es möglich, dass das Volk diesem Ansinnen in der Gemeindeversammlung die kalte Schulter zeigt und die Vorlage ablehnt. Eine solche Gemeindeversammlung kann gehässig sein; es kann zu Aussagen kommen, die unter die Gürtellinie zielen.
Auch wenn das Volk bekanntlich immer recht hat, können solche Abstimmungsniederlagen und Gehässigkeiten Spuren in der Psyche der Dorfbevölkerung hinterlassen – und auch beim Gemeinderat. Und man fragt sich, wie man eine solche Entwicklung hätte verhindern können. Wohl am ehesten mit dem frühen Einbeziehen der gegnerischen Stimmen, verbunden mit dem Klären der befürchteten Sicherheitsprobleme. Allenfalls könnte dann eine Vorlage so weit angepasst werden, dass sie bei der Bevölkerung eher ankommen würde.

Eine faire Entlassung
Im Kanton Bern ist die Gemeinde verantwortlich für die vom Kanton bewilligten Plätze einer Kita. Der Betrieb kann einem privaten Verein zur weiteren «Bewirtschaftung» übergeben werden, wobei die Aufsichtspflicht bei der Gemeinde bleibt. Wenn es zwischen Betriebsleitung und dem privaten Vorstand zu Konflikten kommt, ist deshalb der zuständige Gemeinderat gefragt. Das Prinzip der Vergebung gebietet es, auch einer fehlbaren Betriebsleiterin eine zweite Chance zu geben. Wenn die Vertrauenskrise aber auch langfristig nicht gelöst werden kann, muss unter Umständen auch die Auflösung des Arbeitsverhältnisses ins Auge gefasst werden. Auf eine menschlich möglichst korrekte Art und verbunden mit der Empfehlung, diesen letztlich ungelösten Konflikt mittelfristig aufzuarbeiten.

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Hanspeter Schmutz ist Publizist und Leiter des Instituts INSIST

hanspeter.schmutz@STOP-SPAM.insist.ch  

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